Der Start ist geglückt

geschrieben von Hans Schwerer
Montag, 16. November 2009

Die blume besetzt die Ausschüsse - als beratende Mitglieder - wie folgt:

Familien, Kindergarten, Jugend, Senioren - mit Doris Aigner (Ersatz Heike Blüher)
Soziales, Wohnungen, Sicherheit - mit Hans Schwerer (Doris)
Kultur, Bildung, Schulen, Gesundheit und Lebensqualität - mit Heike (Gisbert Jakoubi)
Raumplanung, Umwelt, Natur und Wirtschaft - mit Gisbert (Heike)
Sport, Vereine und Integration - mit Doris (Hans)
Bau, Straßenbau und Verkehr - mit Gisbert (Hans) und
Entsorgung - mit Hans (Gisbert).

Wie bereits erwähnt, kann sich Danisa (de Lederer) - aufgrund der Betreuung ihrer drei Kinder - derzeit noch nicht aktiv in einem Ausschuss beteiligen, wird aber sicherlich im Lauf der Funktionsperiode einsteigen. Ansonsten ist Danisa voll dabei und bereitet gerade mit Doris ein Integrations-Frauenprojekt vor.

Ich bin Stolz für das Vertrauen von SPÖ und ÖVP zur Bestellung als Obmann-Stellvertreter im Prüfungsausschuss (Ersatz Gisbert) und studiere eifrig die besondere Buchführung in der öffentlichen Verwaltung (Kameralistik) - anhand des Rechnungsabschlusses 2008 und des Voranschlags 2009.

Ein erster Schwerpunkt im Ausschuss wird die Prüfung der Straßenfinanzierungs-GesmbH sein, die rückwirkend mit 30.09.2009 liquidiert und in den Gemeindehaushalt übernommen wird - mit ca. 3,4 Mio. € an Grundvermögen und ca. 7,0 Mio. € Schulden. Danach wird es miit dem Voranschlag 2010 und dem Rechnungsabschluss 2009 weitergehen.

Nach zwei Gemeinderatssitzungen und einer Fraktionsobmannsitzung wird für uns als nächstes die Arbeit in den Ausschüssen spannend. Es wird noch einige Zeit dauern, bis wir alle Abläufe und Gepflogenheiten (und vor allem Gesetze) kennengelernt haben und erste Schritte zur Umsetzung unserer Visionen setzen können - wir bitten deshalb um etwas Geduld.

Aufgrund der bereits gewonnenen Erkenntnisse sind manche unsere Pläne in den Hintergrund gerückt bzw. andere wichtiger geworden und es sind neue Ideen dazugekommen. Wir werden deshalb unsere bisherigen Vorhaben (unser 'Programm') neu überdenken und in konkretere Punkte bzw. Projekte zusammenfassen.

Was wir bereits gelernt haben ist, dass nur mit konstruktiver Arbeit über die Ausschüsse und in Diskussionen mit den beiden großen Parteien etwas erreicht werden kann. Wir haben eine gute Gesprächsbasis mit der SPÖ und ebenso mit der ÖVP, was uns helfen wird, unsere Anregungen zu platzieren und manche davon zum Erfolg zu bringen.


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