Opposition um jeden Preis?

geschrieben von Hans Schwerer
Montag, 16. November 2009

Bereits in der konstituierenden Sitzung am 21.10.2009 wurde von Herrn Böhm Opposition um jeden Preis gemacht - mit für mich oft unbegründeten, unsachlichen und unverständlichen Wortmeldungen, Gegenanträge und Zusatzanträge.

Insbesondere die Forderung für die Einsetzung eines Finanzausschusses ist geradezu grotesk, wenn dies von jemandem kommt, der die Finanzmisere verursacht hat. Einen Finanzausschuss als notwendig zu sehen und gleichzeitig abzustreiten, dass es überhaupt eine Verschuldung gibt ???

Obwohl wir in unserem Programm auch die Forderung nach einem Finanzausschuss haben (hatten?), war es für mich unmöglich, dieser Forderung, die reinem Populismus und versuchter Profilierung entstammt, zuzustimmen. Ich hatte das Thema (vorher) mit der SPÖ diskutiert und ausreichende Erklärung bekommen. Auch sehe ich als Obmann-Stellvertreter im Prüfungsausschuss eine besondere Gelegenheit, den für mich/uns so wichtigen Schuldenabbau positiv beeinflussen zu können.

Trotzdem sich - neben der FPÖ - auch die Herren Hofstadler und Kainz an diesen Anträgen und der Kritik beteiligt haben, habe ich nach der konstituierenden Sitzung beide Herren zur Zusammenarbeit eingeladen. Die Reaktionen darauf waren leider negativ - verhalten von Herrn Kainz, offen von Herrn Hofstadler, für den eine Zusammenarbeit 'undenkbar' ist.

Bei der zweiten Gemeinderatssitzung ging es in der Oppositionsrolle der Genannten weiter. Es kam von Herrn Böhm auch der Gegenantrag, Herrn Kainz zum Obmann-Stellvertreter zu wählen - begründet mit Erfahrung (Kainz) und Unwissen (Schwerer). Übrigens hatte Herr Böhm bei einem Treffen vor der konstituierenden Sitzung noch gemeint, ich sei 'geradezu prädestiniert für diese Aufgabe'.

Unverständlich ist für mich, dass gut vorbereiteten Tagesordnungspunkten mit Misstrauen und Kleinlichkeiten begegnet wird und daraus Stimmenthaltungen und Gegenstimmen abgeleitet werden.

Die Liquidation der Straßenfinanzierungs-GesmbH bzw. deren Eingliederung in den Gemeindehaushalt ist sicher als 'ein Ende mit Schrecken' zu sehen - dies in Frage zu stellen, wäre ein Plädoyer für ein 'Schrecken ohne Ende'.

So verbleibt nur die Hoffnung, dass dieses destruktive Verhalten früher oder später endet und zu einer konstruktiven Arbeit für die Gemeinde gefunden wird.


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