Finanzielle Situation der Gemeinde

geschrieben von Hans Schwerer
Montag, 10. August 2010

Pasching hat ein finanzielles Problem – das zeigt sich in den Rechnungsabschlüssen der vergangenen Jahre und auch im Voranschlag 2010, sowie auch in der mittelfristigen Planung bis 2013.

Pasching kann – trotz der immer noch hohen Einnahmen – selbst die laufenden Ausgaben nicht mehr decken und ist auf massive Grundverkäufe angewiesen.

Für notwendige Investitionen müssen weitere Darlehen aufgenommen werden, womit die bereits bestehende enorme Verschuldung weiter ansteigen wird.

Pasching hat auch keine Rücklagen – die 2008 aus hohen Grundstücksverkäufen gebildeten Rücklagen mussten bereits 2009 zur Gänze wieder zum Ausgleich des Verlustes aufgelöst werden.

Es kann daher auf Dauer nicht gehen, weiterhin Grundstücke zur Verlustabdeckung zu verkaufen und sich gleichzeitig für die Investitionen neu zu verschulden. In einigen Jahren wäre das Ergebnis daraus: kein Vermögen (Grundstücke), keine Rücklagen, aber unfinanzierbare Ausgaben und unfinanzierbare Darlehensrückzahlungen.

Gründe für all diese Probleme liegen in der Vergangenheit und den Auswirkungen der Böhm-Ära. In dieser Zeit wurde großzügig ausgegeben, es wurden keine Rücklagen gebildet, ja alle die sogenannten Errungenschaften wurden mit Darlehen finanziert (auf Landesförderungen wurde großzügig verzichtet). Am Ende der Böhm-Ära stand die Gemeinde mit 16 Mio.€ Schulden da.

2009 wurde die Böhm’sche Straßenfinanzierungsgesellschaft liquidiert und mit 7 Mio. € Schulden in den Gemeindehaushalt übernommen - neuer Schuldenstand daher 23 Mio. €.

Die mit der Straßenfinanzierungsgesellschaft übernommen Grundstücke (zum Buchwert von 3,4 Mio. €) müssen nunmehr verkauft werden – wobei die Verkaufserlöse durch die anfallenden hohen Infrastrukturkosten gemindert werden.

Aus der Böhm-Ära stammt auch die Errichtung des Stadions um über 6 Mio €. Mehr als die Hälfte davon übernahm das Land OÖ, wobei die Finanzierungszusagen 2009 nicht mehr voll eingehalten wurden und damit die Gemeinde zusätzlich belastet wird. Ohne diese – langfristig wahrscheinlich sinnlosen – Ausgaben stünde Pasching finanziell besser da bzw. hätte vielleicht doch Rücklagen bilden können.

Alldem steht die Gemeinde etwas hilflos gegenüber. Einsparungen sind notwendig, aber schwierig – wem soll man etwas wegnehmen: den Kindergärten, den Schulen, der Jugend, den Senioren, der Feuerwehr, den Vereinen ...???

Wie können die hohen Verluste aus dem Waldbad, dem Volksheim Langholzfeld, dem Paschingerhof ... vermindert werden?

Welche Investitionen sind wirklich notwendig? Müssen wir uns nicht von manchen Wünschen verabschieden? Sollen weitere Schulden gemacht werden, mit denen künftige Generationen belastet werden?

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